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Vereinbarung zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen – Künstlersozialkasse –

vom 2. April/23. August 1993

Abl. EKD 1994 S. 5

zwischen
der Evangelischen Kirche in Deutschland
(nachstehend EKD genannt)
handelnd für ihre Gliedkirchen
vertreten durch den Präsidenten des Kirchenamtes
und
der Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen
– Künstlersozialkasse – (nachfolgend KSK genannt)
vertreten durch den Geschäftsführer
wird zur vereinfachten Erhebung der Künstlersozialabgabe folgende Vereinbarung nach § 32 KSVG geschlossen:
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§ 1
Übernahme der Künstlersozialabgabe im Sinne einer Ausgleichsvereinigung (AV)

Die EKD übernimmt mit befreiender Wirkung die Zahlung der Künstlersozialabgabe für die in der Anlage1# aufgeführten Gliedkirchen und die ihnen nachgeordneten kirchlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts (z.B. Kirchengemeinden, Kirchenkreise, Dekanate) und Anstalten (z.B. Schulen, Fachschulen, Fachhochschulen – außer Fachhochschulen für Musik und Kunst) im Sinne einer AV nach § 32 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG).
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§ 2
Feststellung der Bemessungsgrundlage

( 1 ) Zur Feststellung der Höhe der Abgabe wurde in vier Gliedkirchen der EKD, die einen repräsentativen Querschnitt durch die Gliedkirchen insgesamt gewährleisten2#, ermittelt, in welcher Höhe in den Jahren 1989, 1990 und 1991 Entgelte an selbständige Künstler und Publizisten in den unterschiedlichen Bereichen (Wort, darstellende Kunst, bildende Kunst und Musik) gezahlt wurden.
( 2 ) Das ermittelte durchschnittliche Gesamtentgelt beträgt
  1. im Erhebungsgebiet der »westlichen« Gliedkirchen für insgesamt 2 538 Kirchengemeinden in den Jahren 1989-1991
    142 953,- DM
    im Bereich Wort
    187 782,- DM
    im Bereich bildende Kunst
    3 475 432,- DM
    im Bereich Musik
    31 921,- DM
    im Bereich darstellende Kunst
  2. im Erhebungsgebiet der »östlichen« Gliedkirchen für insgesamt 2 227 Kirchengemeinden im Jahre 1991
    2 733 177,- DM
    im Bereich Musik
    0,- DM
    in den übrigen Bereichen
( 3 ) 1 Entsprechend dem Verfahren nach Abs. 1 führt die EKD regelmäßig nach Ablauf von 5 Jahren auf der Basis des Vorjahres, d. h. erstmals 1997 auf der Basis des Jahres 1996, eine erneute Erhebung durch und teilt das Ergebnis der KSK mit. 2 In diesem Zusammenhang soll auch die Frage einer jährlichen Anpassungsklausel geprüft werden. 3 Zwischen der EKD und der KSK werden die Bereiche der repräsentativen Erhebung einvernehmlich festgelegt. 4 Die KSK behält sich eine Überprüfung der Unterlagen vor. 5 Sofern sich die Berechnungsgrundlagen ändern, bedarf dies der Zustimmung der KSK und des Bundesversicherungsamtes (BVA).
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§ 3
Ermittlung der Künstlersozialabgabe

1 Aus dem Wert nach § 2 wird, getrennt nach den »westlichen« Gliedkirchen und den »östlichen« Gliedkirchen, der Anteil ermittelt, der im Erhebungsgebiet auf eine Kirchengemeinde im Jahr entfiele. 2 Die Bemessungsgrundlage für die Künstlersozialabgabe ergibt sich aus der Gesamtzahl der Kirchengemeinden multipliziert mit dem Wert nach Satz 1. 3 Die Gesamtzahl der Kirchengemeinden in den »westlichen« Gliedkirchen beträgt 10 766; die Gesamtzahl der Kirchengemeinden in den »östlichen« Gliedkirchen beläuft sich auf 7 388.
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§ 4
Fälligkeit und Zahlungsweise der Abgabe

1 Vor Ablauf eines Kalenderjahres erteilt die KSK der EKD einen Bescheid über die Höhe der Künstlersozialabgabe für das folgende Kalenderjahr. 2 Die Zahlungen sind monatlich jeweils zum Zehnten des folgenden Monats oder vierteljährlich jeweils in der Mitte des Quartals zum Fünfzehnten des jeweiligen Monats fällig.
3 Die Entscheidung, ob eine monatliche oder vierteljährliche Zahlungsweise angemessen ist, trifft die KSK unter Berücksichtigung der Höhe der anfallenden Zahlungen.
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§ 5
Inkrafttreten und Auflösung

1 Die AV-EKD wird rückwirkend für die Zeit ab 1. Januar 1989 für ihre Gliedkirchen und die ihnen nachgeordneten Körperschaften und Anstalten tätig.
2 Beschließen die Gliedkirchen die Auflösung der AV zum Ende des laufenden Kalenderjahres, ist dies der KSK unverzüglich mitzuteilen.

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1 ↑ Anlage hier nicht abgedruckt.
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2 ↑ Evangelische Landeskirche in BayernBremische Evangelische Kirche (vollständig)Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck (vollständig)Evangelische Kirche der Kirchenprovinz Sachsen (2 Großstädte, 2 Mittelstädte und 2 ländliche Kirchenkreise)