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Kirchengesetz zu dem Vertrag über die Wiedereingliederung des Kirchenkreises Schmalkalden in die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck (16. Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung)

vom 24. April 1991

KABl. S. 133

Die Landessynode der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck hat am 24. April 1991 in Hofgeismar das folgende Kirchengesetz beschlossen:
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Artikel 1

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Artikel 2

In Art. 91 Abs. 2 der Grundordnung der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck vom 22. Mai 1967 (KABl. S. 19) wird hinter dem Wort “Schlüchtern,” das Wort “Schmalkalden,” eingefügt.
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Artikel 3

1 Der Rat der Landeskirche wird ermächtigt, Rechtsverordnungen zu erlassen, durch die die Geltung von Kirchengesetzen der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck im Kirchenkreis Schmalkalden im erforderlichen zeitlichen und sachlichen Umfang durch Überleitungsvorschriften ersetzt wird. 2 Entsprechend ermächtigt werden der Bischof, der Rat der Landeskirche und das Landeskirchenamt hinsichtlich der Bestimmungen, die im Rahmen ihrer Zuständigkeit liegen.
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Artikel 4

Dieses Kirchengesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung im Kirchlichen Amtsblatt2# in Kraft.

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1 ↑ Dem Vertrag vom 15./18. November 1994 zur Änderung des Vertrages über die Wiedereingliederung des KiKr'es Schmalkalden in die EKKW hat die LSyn am 24. November 1994 durch KiGes zugestimmt (KABl. 1994 S. 175).
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2 ↑ Verkündet am 22. Mai 1991.