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Geltungszeitraum von: 12.11.2010

Geltungszeitraum bis: 31.12.2014

Verordnung über die Nutzung von Intranet und Internet in der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (Intranet-/Internet-VO)

KABl. 2011 S. 27

Aufgrund von § 1 des Kirchengesetzes über die Regelung der Anwendung von Elektronischer Datenverarbeitung in der EKKW vom 29. November 1989 (KABI. S. 140) und § 1 Absatz 2 der Verordnung über die Zustimmung der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck zum Kirchengesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland über den Datenschutz vom 10. November 1977 vom 6. Januar 1978 (KABI. S. 12) - hat der Rat der Landeskirche am 12. November 2010 die folgende Rechtsverordnung beschlossen. Hierdurch wird die Verordnung zur Internetnutzung in der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck vom 10. August 2001 (KABl. 2004 S. 81) abgelöst:
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§ 1 Anwendungsbereich

1 Diese Verordnung gilt für die Nutzung von Intranet und Internet in der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck.
2 Die Nutzung dient der Verbesserung von Arbeitsabläufen, Datensicherheit, Transparenz und Informationsfluss zwischen allen Ebenen und Mitarbeitern innerhalb der Landeskirche.
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§ 2 Zugangs- und Nutzungsberechtigungen zum Intranet

Zugangs- und Nutzungsberechtigungen zum landeskirchlichen Intranet werden vom Landeskirchenamt eingerichtet.
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§ 3 Zulässigkeit und Nutzung des Internets

1 Das vertretungsberechtigte Organ der jeweiligen kirchlichen Körperschaft entscheidet über die Zulassung und den Umfang der Internetnutzung einschließlich der privaten Internetnutzung. 2 Das vertretungsberechtigte Organ kann diese Entscheidung im Rahmen der vorgegebenen Zuständigkeit delegieren. 3 Das Nähere regelt eine Richtlinie des Landeskirchenamtes.
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§ 4 Datenschutz und Datensicherheit

( 1 ) 1 Die Nutzer sind verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Maßnahmen zur Datensicherheit der Landeskirche einzuhalten. 2 Sie haben die Daten und deren Übertragung vor unbefugter Kenntnisnahme, Veränderung, Zerstörung und Verlust im Rahmen der geltenden Regelungen zu schützen.
( 2 ) 1 Für das Intranet der Landeskirche und diesem angeschlossene Rechner werden zur Sicherung und Kontrolle der Daten entsprechende Protokolle durch ein Sicherheitssystem erstellt. 2 Die Protokolle werden gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert.
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§ 5 Zertifizierung

Das Landeskirchenamt betreibt ein System zur Ausstellung digitaler Zertifikate, um eine sichere elektronische Kommunikation und eine Authentifizierung zu ermöglichen.
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§ 6 Verwaltungsordnung und Richtlinien

Das Landeskirchenamt erlässt die zur Ausführung und Ergänzung erforderlichen Verwaltungsordnungen und Richtlinien.
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§ 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

1 Diese Verordnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung im Kirchlichen Amtsblatt in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Internetnutzung in der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck vom 10. August 2001 (KABl. 2004 S. 81) außer Kraft.